Ablehnung der Vergabe der Baumaßnahme Neugasse, Sackgasse und Schachenweg

Die Ausschreibung und Vergabe der o. g. Baumaßnahme  ist  innerhalb der Gemeindevertretung am 14.6. zum dritten Mal verhandelt worden.
Auslöser der Diskussion war der finanzielle Mehraufwand von fast 50% zur im Haushalt 2021 eingestellten Summe. Neben einer allgemeinen Preissteigerung im Bau und ungeplantem Mehraufwand, war auch die Hinzuziehung der Erschließung des Schachenwegs ein Hauptpreistreiber. Während die Notwendigkeit der Kanalsanierungsarbeiten von der GV nicht in Frage gestellt wurde, gab Letzteres den Ausschlag, der Ausschreibung und Vergabe für die oben genannte Maßnahme mit den Stimmen der Grünen  zu widerrufen. Folgende Argumente spielten dafür (nicht nur) aus Sicht der Grünen eine Rolle:

a) Für die Erschließungsmaßnahme des Schachenwegs gab es keinen Beschluss der Gemeindevertretung und auch keine technische Notwendigkeit.

b) Die Aufhebung oder Ablehnung der Vergabe kann (berechtigte) Kosten für die Gemeinde nach sich ziehen.

Für die Grünen Messel wog das Argument a) so schwer, dass sie schon in der vorherigen Gemeindevertretersitzung mit überwiegender Mehrheit gegen die Vergabe gestimmt haben. Die durch den Bürgermeister eigenverantwortliche Einbeziehung der Erschließung des Schachenwegs in die Ausschreibung widerspricht grundsätzlich dem §9 HGO (Grundlage der Gemeindeverfassung): "Die von Bürgern gewählte Gemeindevertretung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie trifft die wichtigen Entscheidungen und überwacht die gesamte Verwaltung."

Natürlich gibt es für die Erschließung des Schachenwegs Argumente. Er wird als Zufahrt und Parkraum von den Anwohnern genutzt, trotzdem hat eine Erschließung laut Aussage des Bürgermeisters nie stattgefunden. Für die geplante Erschließung des nördlich angrenzenden Feldes ist eine befestigte Straße sinnvoll. Diese beiden Punkte mussten mit Argument b) abgewogen werden und gaben  in der ersten Sitzung für den Fraktionsvorsitzenden der Grünen den Ausschlag, der Vergabe zuzustimmen.

Im Laufe der innerhalb der Fraktion immer wieder aufkommenden Diskussion um diese Punkte kristallisierte sich aber heraus, dass auch die in der Ausschreibung festgelegte Art und Weise der Erschließung des Schachenwegs ohne Wissen des zukünftigen Bedarfs sinnlos ist. Der bisher vorliegende Plan eines Neubaus des Supermarktes zeigt keinen Bedarf an der Nutzung des Schachenwegs. Wenn aber z.B. tatsächlich ein angrenzendes Mischgebiet entwickelt wird, ist es sehr wahrscheinlich, dass eine Straßenbreite von 6 Metern und ein einseitiger Bürgersteig nicht ausreicht - erst recht nicht, wenn evtl. ein immer wieder angesprochener Neubau der Grundschule hinter dem Sportplatz hinzukäme. Das heißt, dass die aufgewendeten Gelder für die Erschließung des Schachenwegs zum Großteil sinnlos sein könnten.

Diese Überlegung führte dann zuletzt in der Sitzung vom 14.06.21 zu einer Einstimmigkeit unserer Fraktion in der Ablehnung der Vergabe.

 21.06.2021

Messel macht sich auf den Weg

Erläuterung unserer Anträge und Stellungnahme zur Abstimmung gegen „Baugebiet Roßdörfer Straße“ in der Gemeindevertreterdsitzung am 31.05.21:

Die Gemeindevertretersitzung am 31.05.2021 war ein Erfolg für alle Messeler Bürger:innen!

Es wurden die von uns eingebrachten wesentlichen Anträge von allen Fraktionen sehr sachlich diskutiert, ergänzt und in breiter Zustimmung beschlossen und an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet. Für die konstruktiven Diskussionen über die eingebrachten Themen möchten wir uns ausdrücklich auch bei den anderen Fraktionen bedanken.

Zu den Anträgen:

Veröffentlichung von Beschlussvorlagen im Rats- und Informationssystem:

Wir möchten mehr Transparenz für die Bürger:innen und wünschen uns daher mehr Informationsmöglichkeiten insbesondere bezüglich Beschlussunterlagen im Rats- und Informationssystem der Gemeinde. Die datenschutzrechtlichen Grundlagen dafür werden nun im Haupt- u. Finanzausschuss geprüft.

Beitritt zum Bündnis „Hessen aktiv: Die Klimakommunen“:

Die Klimakommunen sind ein Bündnis aus hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Sie verfolgen das Ziel, aktiv Maßnahmen zu ergreifen, um die emissionsbedingten dramatischen Veränderungen des Klimawandels abzumildern und dahingehend zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln. Die Gemeinde verpflichtet sich mit Beitritt zur Charta des Landes Hessen, bis 2050 klimaneutral zu sein. Es wird ein Aktionsplan erstellt, um darzulegen, wie sie ihre Ziele erreichen will. Hierbei werden Energieverbrauch und CO2 Emissionen erfasst und geplante Maßnahmen zum Klimaschutz formuliert sowie deren Treibhausgasminderungspotenzial dargestellt. Der Plan wird alle 5 Jahre aktualisiert. Eine Bilanz getroffener Maßnahmen findet jährlich statt. Nur wenn eine Kommune dieser Selbstverpflichtung nachkommt, bleibt sie Mitglied im Bündnis. Die kostenlose Mitgliedschaft hat unmittelbare Vorteile in der Umsetzung von Maßnahmen. Es können Fördergelder beantragt werden, bis 2022 teilweise sogar bis zu 100%. Neben vielfältigen Förderungsmöglichkeiten sind individuelle Beratung, Seminarangebote und Vernetzung innerhalb der Klimakommunen (Mitglied der Konferenz „Klima Kommunal“) Teil des Programms. Dies führt zu einem erhöhten Wissenstransfer und Imagegewinn der Gemeinde. Dieses Netzwerk bietet Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Politik in der Gemeinde.

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH):

Die AGNH ist ein Zusammenschlussaus hessischer Städte, Gemeinden, Landkreisen, Hochschulen, Verbänden und Verkehrsverbünden. Ziel ist es, Fuß- und Radverkehr in Hessen durch vielfältige Maßnahmen zu fördern und somit die Lebensqualität in den Regionen nachhaltig zu verbessern. Dieser Beitrittsantrag ergibt sich konsequenterweise aus dem vorherigen Antrag mit entsprechenden Vorteilen für die Gemeinde.

Aufnahme in das Förderprogramm Dorfentwicklung:

Ein Dorfentwicklungsplan beschreibt ein umfassendes Konzept, das Entwicklungsmaßnahmen und Planungen in allen relevanten Themenfeldern in Messel umfasst. Das Land Hessen hat hierzu ein Förderprogramm aufgelegt, welches fachliche und finanzielle Unterstützung beinhaltet.

Hierzu zählen sämtliche Maßnahmen, die geeignet sind, die Attraktivität durch Stärkung zentraler Funktionen zu erhalten oder zu steigern und so den demographischen Wandel aktiv zu gestalten. Die Stärkung der Innenentwicklung, Steigerung der Energieeffizienz und Verringerung des Flächenverbrauchs sind u.a. Zielsetzungen dieses Entwicklungsvorhabens.

Eine Bestandsanalyse und daraus resultierend auch eine grundsätzliche langfristige Strategie der Bebauung sind Voraussetzung für ein solches Vorhaben.

Stellungnahme zum Bebauungsplan Roßdörfer Straße:

Aus den Anträgen „Beitritt zum Bündnis Klimakommunen“ und „Beitritt zum Förderprogramm Dorfentwicklung“ ergibt sich in der Konsequenz unser Abstimmungsverhalten bzgl. des Vorentwurfs des Bebauungsplanes Roßdörfer Straße.

1. Die Entscheidung über ein Baugebiet hat Auswirkungen bis ins nächste Jahrhundert. Deshalb wurden Grundsätze der Bauleitplanung in § 1 Baugesetz formuliert, um der damit verbundenen Verantwortung gerecht zu werden. Das beschleunigte Verfahren ermöglicht es, ohne Umweltprüfung und Ausgleichsmaßnahmen Baugebiete auszuweisen. Dies lehnen wir ab, da es dem Anspruch einer Klimakommune nicht gerecht wird.

2. Wir wünschen uns grundsätzlich ein anderes Verfahren und Möglichkeiten der Beteiligung, die sich durch einen Dorfentwicklungsplan eröffnen würden. In einem Vorentwurf sollten bereits Wünsche und Anregungen der Gemeinde eingeflossen sein, bevor dieser zur Diskussion steht. Hierzu gehören auch mögliche Variationen von Teilkonzepten. Aus diesem Grund haben wir auch eine Bürgerversammlung vorgeschlagen, die nun am 9. Juni stattfindet. 

3. Ein zukunftsfähiges autarkes Energiekonzept fehlt. Ein gasbetriebenes Blockheizkraftwerk und KFW Effizienzhaus 55 entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik. Expertisen alternativer Energiekonzepte fehlen. Eine Folgekostenplanung fehlt. Unsere Berechnungen stellen die Aussage einer möglichen Gewinnerwartung für die Gemeinde in Frage. Durch ein Baugebiet entstehende notwendige Investitionsmaßnahmen in die Infrastruktur wurden bisher nicht dargestellt. Eine Bestandsanalyse der insgesamt vorhandenen Möglichkeiten der Innenverdichtung und der Leerstände unter Berücksichtigung notwendiger Freiflächen wären ebenfalls eine hilfreiche Entscheidungsgrundlage (Bestandteil eines Dorfentwicklungsplanes).

Chance der Beteiligung am Dorfgeschehen für alle Interessierten!

Mit der Beschlussfassung der Gemeindevertretung, die Grundlagen für einen Antrag zum Beitritt des Dorfentwicklungsplans zu erarbeiten, ergeben sich für die Messeler Bürger:innen Möglichkeiten der Teilnahme und Mitgestaltung an Maßnahmen, die zur Lebensqualität in unserer Gemeinde beitragen.

Nur mit dem Engagement einer breiten Gemeinschaft kann ein solches Programm umgesetzt werden!

Nutzen Sie bitte dieses Angebot der demokratischen Teilhabe und bringen Sie sich mit ihrer Expertise ein. Die besten Vorhaben und Konzepte nutzen nichts, wenn sie nicht von allen gelebt werden. Wir freuen uns auf anregende Diskussionen und einen breiten Austausch von Ansichten und Argumenten. Unser Bürgercafé war ein erster erfolgreicher Anfang!

Unsere Mitgliederversammlungen sind öffentlich und können von jedem besucht werden.

 31.05.2021

Liebe Messeler und Messelerinnen,

vor knapp einem Jahr kam bei uns die Idee auf, in unserer Gemeinde einen Bürgergarten/Gemeinschaftsgarten ins Leben zu rufen. Immer mehr Messeler wünschen sich einen Garten zum Anpflanzen von Gemüse und Obst zur Selbstversorgung und nicht zuletzt als Ausgleich zum beruflichen Alltag. Doch viele haben keine ausreichenden Gartenflächen oder entsprechende Vorkenntnisse. Auch gibt es hier in Messel immer mehr Ziergärten, die wenig Raum für die unterschiedliche Artenvielfalt sowohl bei Pflanzen als auch Tieren lassen.

- Einen Garten schaffen, in dem auch alte Sorten ihren Platz finden

- wo man auch mal experimentieren kann

- Gartennachbarn haben, die einem mit Rat und Tat helfen und unterstützen

können

- einen Platz in Messel, wo alle gemeinsam an der Gestaltung des Gartens

arbeiten können.

Der Bürgergarten/Gemeinschaftsgarten soll ein Forum für eine offene Gemeinschaft von Gärtnern mit und ohne Erfahrung sein, der Menschen mit unterschiedlichstem Hintergrund zusammenbringt. Er soll ein Treffpunkt für Gartenfreunde werden.

Mitglieder unserer Arbeitsgruppe Umwelt gründeten parteiunabhängig die IG Messeler-Bürgergarten mit dem gemeinnützigen Verein SocialArts e. V. als Kooperationspartner.

Für uns ist es auch wichtig, die Kinder in unserer Gemeinde mit einzubeziehen. Kinder sollen die Möglichkeit haben, ihre Erfahrungen mit dem Anpflanzen und Ernten von Obst und Gemüse zu machen. Hierzu haben wir schon bei der Grundschule und den Kindergärten nachgefragt, ob ein Interesse besteht, einen Teil des Gartens zu nutzen.

Bei der Überlegung zum Standort fiel unsere Wahl sehr schnell auf das brachliegende Gelände am Brühl. In früherer Zeit wurden die Gärten am Brühl schon von vielen Messeler Bürgern für den Anbau von Obst und Gemüse genutzt. Ein Grund mehr für uns, diesen Standort zu wählen. Auch befinden sich die Flächen im Alten Ortskern und ein Bürgergarten kann zu einer Wiederbelebung beitragen. Der Bürgergarten/Gemeinschaftsgarten soll ein Treffpunkt für Alt und Jung sein, Neubürger und Alteingesessene. Für alle die in unserer Gemeinde leben. Die IG Bürgergarten will mit ihrer Arbeit einen Platz für die Allgemeinheit schaffen. Bei unserem Projekt können alle Messeler Bürger und Bürgerinnen mitmachen und einen Platz für das gemeinsame Miteinander in unserer Gemeinde aufbauen.

Die betreffenden Flächen am Brühl liegen im Moment brach. Die IG Bürgergarten will diese Flächen bearbeiten und allen Messeler Bürgern und Bürgerinnen zur Verfügung stellen.

Zu einem runden Tisch im Georg-Heberer-Haus laden wir alle Interessierten und Vertreter aus Vereinen, der Schule und den Kindergärten ein. Der Termin wird noch im Nachrichtenblatt und auf unserer Homepage bekannt gegeben. Auf unserer Homepage finden sie auch das Konzept zum Messeler-Bürgergarten.

16.08.2020

Aufgrund der aktuellen Lage, sind wir gezwungen, auch zu Ihrem Schutz, alle geplanten Veranstaltungen zunächst bis 31.08.2020 abzusagen. Natürlich arbeiten wir mit Hochdruck an neuen Ideen und Projekten um die Bürger von Messel zusammen zu bringen. Sobald neue Termine verfügbar und auch erlaubt sind, werden wir diese natürlich rechtzeitig veröffentlichen. Wir arbeiten außerdem weiterhin an unserem Leitbild und nutzen dazu z.B. digitale Wege.  Unsere Arbeitsgruppen mit Ihren Themen aus dem Bürgercafe 2019 sind ebenfalls weiterhin für Sie am Ball.

In der Zwischenzeit möchten wir unseren Bürgerservice weiterhin für Sie ausbauen. Wir informieren Sie immer mal wieder  über interessante Themen aus diversen Bereichen. Für Vorschläge und Ideen sind wir ebenfalls sehr offen. Haben Sie ein Thema das wir mit der Messeler Community teilen sollen? Lassen Sie es uns gerne wissen! 

Kennen Sie übrigens schon die Nähanleitung zu kreativen Masken zum selbst nähen von Greenpeace Deutschland e.V.?

Unter folgendem Link können Sie sich die Anleitung downloaden: 

https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/anleitung_masken_tutorial.pdf

Dort finden Sie auch hilfreiche Tipps zum Tragen der Masken!

Wir wünschen wir Ihnen weiterhin viel Gesundheit. 

16.06.2020

Einen ganz herzlichen Dank für’s zahlreiche

„HINKOMME UND MITBABBLE!“.

Die vielen konstruktiven Ideen und fruchtbaren Diskussionen haben gezeigt, dass in Messel sehr viel Engagement und Wille zu positiver Veränderung vorhanden ist. Ein Dankeschön auch an unsere „grünen“ Kollegen Vera Baier und Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff vom Kreisvorstand, Torsten Leveringhaus von der Landtagsfraktion sowie Sabine Behrent und Gianina Zimmermann vom Landesvorstand für Ihr Kommen und Ihre Unterstützung. Wir möchten uns besonders bei Sabine Behrent und Gianina Zimmermann für die Überreichung eines Schecks über EUR 250,00 als Gründungszuschuss für unseren Ortsverband bedanken. Anbei finden Sie Fotos unserer Veranstaltung.

14.10.2019

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag, Mathias Wagner, unser UNESCO Weltnaturerbe Grube Messel. Mit dabei waren u.a. Vertreter der Grünen vom hessischen Landtag, Kreisverband Darmstadt-Dieburg und Ortsverband Messel sowie Vertreter der Wilhelmine Thoss Stiftung, ein großzügiger Spender zum Kauf des e-Mobils. Mathias Wagnerwurde begrüßt von Frau Staatssekretärin Ayse Asar, Mitglied des Aufsichtsrats der Welterbe Grube Messel GmbH, Dr. Marie-Luise Frey, Geschäftsführerin der Welterbe Grube Messel GmbH und Dr. Stephan Schaal als Vertreter des Betreibers des UNESCO Welterbes Grube Messel. Dabei wurde besonders auf die außergewöhnliche Leistung der Bürgerinitiative zur Verhinderung der Mülldeponie Grube Messel hingewiesen, ohne die es dieses Welterbe in seiner Einzigartigkeit nicht gäbe. Nach der Taufe des e-Mobils „Welterbe Express Grube Messel“ erfolgte die Fahrt damit zu einer aktuellen Grabungsstelle. Dort konnten die Besucher „live“ die beeindruckenden Grabungsarbeiten miterleben und wurden vom Grabungsteam mit interessanten Informationen und Details über die gefundenen Fossilien versorgt.

Dr. Marie-Luise Frey führte danach durch das Besucherzentrum und stellte anschließend mit ihrem Team das Vermittlungskonzept und die geotouristischen Aktivitäten der Welterbe Grube Messel GmbH vor.

Nach erfrischendem Regenwald-Cocktail und Austausch über die Eindrücke des Nachmittags verabschiedete man sich.

“Nirgendwo auf der Welt gibt es eine vergleichbare Fundstätte mit Fossilien aus dem Eozän in derartiger Vielfalt und in derart gutem Zustand.“